Republikaner sein.

Ich bezeichne mich gerne als Patrioten. Das als Deutscher zu tun, ist immer irgendwie heikel. Seit Sommer 2006 ist es zwar legitim, sich die schwarz-rot-goldene Trikolore auf die Backe zu malen und sich die Fahrzeugstandarte des kleinen Mannes an die Seitenscheibe des Familienwagens zu klemmen, spätestens nach dem Schlusspfiff der jeweiligen sportlichen Großveranstaltung ist es damit aber wieder vorbei. Und bis zum 3. Oktober hat das Herbstwetter ja dann auch alle Ecken der Republik erreicht, sodass niemand mehr im kurzärmligen Philipp-Lahm-Trikot das Haus verlassen mag.

Um aber auch an diesem Tag – und einigen anderen – eine Erklärung zu haben, das Land schwarz-rot-gold zu schmücken, haben wir uns den schönen Begriff des Verfassungspatriotismus gegeben. Verfassungspatriotismus klingt für mich nach Norbert Lammert und Andreas Voßkuhle. Nach staatstragendem, geplantem Patriotismus. Und so begehen wir unseren Nationalfeiertag – den hier freilich niemand so nennt – ja auch: Staatstragend, geplant und sehr ernst. Da gibt es keine ausgelassene Fröhlichkeit oder sogar Spontaneität. Aber es wird ja schließlich auch nicht Deutschland gefeiert, sondern das Grundgesetz. Verfassungspatriotismus eben.

Ich bin auch ein Fan unseres Grundgesetzes. Natürlich ist Konrad Adenauer nicht gerade auf den Berg gestiegen und hat es in zwei Steintafeln gehauen wieder heruntergetragen, aber ich finde es dennoch nachhaltig beeindruckend, was der Parlamentarische Rat da vorgelegt hat. Auf wenigen Seiten wurde ein politisches System erschaffen, das nicht nur hochgradig funktional ist, sondern sogar anderen Staaten als Vorbild diente. Das war bei der demokratischen Vorgeschichte in Deutschland eher nicht zu erwarten.

Dieser Parlamentarische Rat war seinerzeit sicher auch besetzt mit Patrioten. Nur konnten diese wohl kaum Verfassungspatrioten sein; es gab ja noch keine. Es gab nur einen Vorläufer, den man sich auch zum Vorbild nahm, obwohl er einige Jahre zuvor grandios gescheitert war (ich bin versucht zu sagen: An Kleinigkeiten gescheitert).

Brauchen wir also einen anderen Patriotismus-Begriff, der über den 23. Mai 1949 hinaus zurückreicht?

Ich habe einen Ansatz: Ideenpatriotismus. Einige der wichtigen Ideen des Grundgesetzes wurden aus der Weimarer Reichsverfassung und anderen früheren Verfassungen, bzw. Verfassungsentwürfen übernommen und sind damit wichtige Eckpfeiler der Kontinuität. Denken wir nur an die Menschenrechte. Wenn ich von Ideenpatriotismus spreche, meine ich damit aber weniger spezifische, verfassungsrechtliche Ideen, die auch konkret normierbar sind, sondern vielmehr einen übergeordneten Begriff der Idee, der deutschen Idee.

Robert Blum spricht zum Paulskirchenparlament.

Die Basis der gemeinsamen deutschen Idee wurde wahrscheinlich erst Mitte des 19. Jahrhunderts wirklich manifestiert. Zumindest sind es die Ideale der demokratischen Revolutionäre dieser Zeit – und auch all derer, die sich später darauf beriefen – die für meinen Patriotismus zentral sind. Es ging da um die Einigkeit des Volkes, das nicht mehr in viele, untereinander konkurrierende Kleinstaaten zerfallen sollte, und um das Ziel einer freien Republik.

Res publica, die öffentliche Sache. Republikaner zu sein, heißt einerseits, die Staatsgewalt für das Volk einzufordern, andererseits aber auch, sich der Verantwortung stellen, diese Gewalt auszuüben. Es steckt wahnsinnig viel in diesem Wort Republik. Freilich ist das keine deutsche Erfindung, immerhin haben es andere Völker schon vor den Deutschen und oft wohl auch besser hinbekommen, aber ich bin nunmal Deutscher und spreche daher speziell von der deutschen Demokratie.

So gerne ich auch in den Gedanken an die demokratischen Vorkämpfer vergangener Tage schwelge, muss ich aber doch auch manchmal in die Realität unserer Zeit zurück kehren.
Und es scheint mir so, als ob es mit Republikanern heutzutage nicht mehr allzu weit her ist.

Der Ansatz des Verfassungspatriotismus suggeriert ja auch geradezu, dass der Kampf um die freie Republik im Grundgesetz sein glorreiches Ende gefunden hat. Die Verfassung wird zum Goldenen Kalb, das wir nur oft genug lobpreisen müssen, um die Republik am Leben zu erhalten. Aber damit dienen wir unserer Gesellschaft nur dem Anschein nach, letztlich bedarf es anderer Aktivitäten.

Wie viele Menschen denken denn noch ernstlich darüber nach, dass sie eine Verantwortung gegenüber ihrem Staat haben? Und bei wie vielen Leuten geht das denn über den Gedanken “Ich zahl’ brav meine Steuern und am Samstag kehr’ ich den Gehweg vor meinem Haus” hinaus? Ich will es mal so sagen: Wir sind es unserem Staat und unserer Gesellschaft schuldig, dass wir uns für sie interessieren und uns darum bemühen.

Tatsächlich können wir über jede Nebensächlichkeit Diskutieren und, ja, uns auch sehr empören. Aber so lange die Geburt eines Kindes in London mehr mediale Aufmerksamkeit bekommt, als unser Nationalfeiertag und die Konstitution des nächsten Bundestages zusammen, diskutieren wir über die falschen Themen. Man möge mich eines Besseren belehren; Nationalfeiertag und Parlamentskonstitution stehen ja noch aus.

Die Verantwortung für Staat und Gesellschaft haben wir in Wirklichkeit jedoch schon längst abgeschoben, weshalb wir natürlich auch die Debatten nicht mehr führen. Wir verwechseln dabei Mandat mit Generalvollmacht.

Leider haben das in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten aber auch einige derer getan, die wir mandatiert hatten. In den letzten Wochen ist eine ungeheure Entmündigung des Volkes deutlich geworden. Natürlich sollte den meisten Menschen auch schon früher klar gewesen sein, dass Nachrichtendienste nachrichtendienstliche Methoden anwenden und dass wir das im Zweifelsfall nicht mitbekommen. Das ist ja irgendwie auch Sinn der Sache. Allein, eine Totalüberwachung ist ein anderes Thema. Ich stelle einmal eine kühne These auf: Ein Staat, der all seine Bürger heimlich überwacht, oder es zumindest zulässt, dass ein anderer Staat dies tut, ohne dass die Bürger das notwendige Wissen haben, um eine Regulierung dieser Überwachung vorzunehmen, kann keine Republik sein. Republikaner sein, heißt alle Staatsgewalt für das Volk einzufordern. Vielleicht haben wir das bisher einfach nicht eindringlich genug getan, aber dem Namen unseres Staates nach hätte das ja eigentlich auch gar nicht sein müssen.

Es muss nun aber sein. Leider. Und als Ideenpatriot, als Republikaner, als einer, der regelmäßig eine Gänsehaut bekommt, wenn er darüber nachdenkt, gegen welche Widerstände unsere Altvordern die freie Republik erkämpft haben, fällt es mir wahnsinnig schwer, in ein paar Wochen die “richtige” Wahl zu treffen.

Eine politische Wahl ist immer die Wahl des kleinsten Übels. Das ist in einer Parteiendemokratie so. Aber während es dabei normalerweise um die Wahl des kleinsten politischen Übels geht, also um inhaltliche Fragen der Politik, ersparen uns die Parteien in diesem Jahr einen inhaltlichen Wahlkampf, da es sowieso um eine andere Frage geht: Welches ist das kleinste Übel für unsere Demokratie?

Man verziehe mir allen Pathos, allen Pessimismus und alle Übertreibungen. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir genau auf dieser Ebene über unsere Republik diskutieren müssen.

Mehr zum Thema Demokratie? Hier lang!

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